Jadesound - Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Ziff. 1 Vertragsschluß

1.1
Jade Sound bietet dem Kunden die Überlassung von Musiktiteln in Form von MP3-Dateien an. Wenn Sie die Bestell-eMail abschicken, bestellen Sie die von Ihnen ausgesuchten und markierten MP3-Files zu den nachfolgenden Vertragsbedingungen. Bevor Sie dies tun, lesen Sie bitte sorgfältig die Vertragsbedingungen durch. Durch Abschicken einer Bestell-eMail erklären Sie, dass Sie die Vertragsbedingungen gelesen haben und mit Ihnen einverstanden sind. Diese Bedingungen sind allein maßgeblich für den Vertrag. Andere Bedingungen akzeptiert Jade Sound nicht. Dies gilt für die Bestellung durch direkten Download ,telefonischen, gefaxten, postalischen oder mündlichen Bestellungen.
1.2
Sie können auch jederzeit die Übertragung abbrechen, indem Sie die Bestell-eMail nicht abschicken. Dann kommt kein Vertrag zustande. Selbstverständlich können Sie die AGB ausdrucken. Falls Sie die AGB auch in gedruckter Form haben wollen, senden wir Ihnen diese auf Anforderung gerne kostenlos zu .
1.3
Darstellungen und Beschreibungen der MP3-Files im Internet und in Produktbeschreibungen stellen keine Garantieerklärungen von Jades Sound dar. Dem Kunden sind die technischen Einsatzmöglichkeiten und -bedingungen der MP3-Files bekannt. Auf Anfrage teilt Jade Sound weitere technische Einzelheiten mit.

1.4
Mit dem alleinigen Absenden Ihrer Bestellung bei Jadesound kommt noch kein Kaufvertrag zustande.
Sie bestätigen lediglich Ihre Bereitschaft einen Kaufvertrag gemäß der aufgeführten Konditionen bez. des von uns angebotenen Artikel einzugehen.
Mit der Bestellbestätigung kommt ebenfalls noch kein Kaufvertrag zu Stande. Diese dient lediglich der inhaltlichen Überprüfung der von Ihnen angestrebten
Konditionen des zu schliessenden Kaufvertrages.
Erst nach Freigabe des Downloads in Verbindung mit dem Zahlungseingang wird der Kaufvertrag rechtskräftig.
Bei Postversand alternativ mit dem Zeitpunkt des Versandes.

Ziff. 2 Nutzungsrechte

2.1
Der Kunde erhält an den MP3-Files ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht in dem nachfolgend beschriebenen Umfang. Alle nicht ausdrücklich angeführten Nutzungsrechte verbleiben im Übrigen im Verhältnis zwischen den Vertragspartnern.
2.2
Der Kunde ist berechtigt, die MP3-Files auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner/Abspielgerät zum eigenen Gebrauch zu nutzen. Die MP3-Files dürfen aber zu jedem Zeitpunkt immer nur von einer Person auf einem Rechner/Abspielgerät genutzt werden, niemals gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern/Abspielgeräten, weder durch denselben Kunden noch durch verschiedene Personen. Das Nutzungsrecht gilt nur für den Originaldatensatz der heruntergeladenen MP3-Files. Der Kunde kann von den MP3-Files eine Sicherungskopie erstellen, die er jedoch nicht gleichzeitig neben den Originaldaten nutzen darf.
2.3
Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Jade Sound nicht berechtigt,
die MP3-Files in anderer Weise als in Ziff. 2.2 technisch beschrieben zu nutzen, zu vervielfältigen und zu verbreiten;
die MP3-Files zu vermieten, zu verleihen, gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder in sonstiger Weise die Nutzung durch Dritte zu erlauben;
Bearbeitungen und Arrangements, die der Kunde hergestellt hat (auch Filmmusik und Multimediawerke, etc.), zu vervielfältigen und zu verbreiten;
die in den Daten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Datenidentifikation dienenden Merkmale zu verändern oder zu entfernen;
die MP3 Files in irgendeiner Form technisch zu verändern, Arrangements oder eigene Tonspuren hinzuzufügen und somit die ursprüngliche Aufnahme zu verändern;
die MP3-Files an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Kunde stellt die Nutzung der Dateien endgültig ein und behält keine Kopie zurück.

2.4
Jade macht den Kunden ausdrücklich darauf aufmerksam, daß folgende Nutzungen GEMA-melde- und vergütungspflichtig sind bzw. daß es hierzu der Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers der Musiktitel selbst (insbesondere der GEMA) bedarf,
die Musiktitel aufzuführen, zu senden, öffentlich wiederzugeben oder sie Dritten in sonstiger Weise zugänglich zu machen;
Bearbeitungen und Arrangements (auch Filmmusik, Multimedia-Werke etc.) herzustellen, auszuführen, zu senden und in sonstiger Form öffentlich wiederzugeben.
2.5
Entspricht die Nutzung der MP3-Dateien durch den Kunden nicht den Vorgaben dieser Ziffer und werden dadurch Schutzrechte von Jade Sound verletzt, ist Jade Sound berechtigt, ohne Nachweis die Vergütung für die entsprechenden MP3-Files in zehnfacher Höhe als Mindestschaden zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes ist hierdurch nicht ausgeschlossen.

Ziff. 3 Sach- und Rechtsmängel

3.1
Die Lieferung oder Leistung von Jade Sound ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferungen oder Leistungen der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann. Mangels anderweitiger vertraglicher Vereinbarung der Beschaffenheit gewährleistet Jade Sound damit die Eignung der Lieferung oder Leistung zur verkehrsüblichen Nutzung, nicht aber deren vollständige technische Fehlerfreiheit. Jade Sound gewährleistet, daß die MP3-Files auf den auf der Jade Sound WebShop-Seite aufgelisteten Rechnern/Abspielgeräten genutzt werden können. Weiterhin gewährleistet Jade Sound, dass die MP3-Files ohne Programmfehler vom Ausgangsrechner bei Jade Sound in das Internet gesendet wurden. Für Übertragungsfehler im Internet übernimmt Jade Sound keine Gewährleistung.
3.2
Bei Mängeln kann Jade Sound zunächst Nacherfüllung erbringen. Die Wahl der Art der Nacherfüllung steht Jade Sound zu. Die Nacherfüllung erfolgt durch Überlassung neuer Dateien oder dadurch, daß Jade Sound Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen von Mängeln zu vermeiden. Bei Rechtsmängeln erfolgt die Nacherfüllung, indem Jade Sound dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an den MP3-Files zur Verfügung stellt oder die betroffene Leistung gegen eine gleichwertige, der Bestellung entsprechende Leistung austauscht, wenn dies für den Kunden hinnehmbar ist. Falls Dritte Schutzrechte gegen den Kunden geltend machen, wird dieser Jade Sound unverzüglich unterrichten. Der Kunde darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen.
3.3
Falls die Nacherfüllung nach mehreren Versuchen endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt Ziff. 6.
3.4
Der Kunde ist verpflichtet, die MP3-Files unverzüglich nach der Überlassung zu untersuchen und offensichtliche Mängel mindestens innerhalb einer Woche unter genauer Beschreibung zu rügen.
3.5
Die Ansprüche des Kunden wegen Sach- oder Rechtsmängeln verjähren bei Sachmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung, bei Rechtsmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung, wenn der Rechtsmangel nicht in einem dinglichen Recht eines Dritten, auf Grund dessen die gelieferte Sache herausverlangt werden kann, liegt, und im Übrigen entsprechend der gesetzlichen Regelungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Wurde ein Sach- oder Rechtsmangel bewusst verschwiegen, gilt ebenfalls die gesetzliche Verjährungsfrist.
3.6
Jadesound behält sich vor, bei Einspielaufträgen die Gewährleistung durch Nachbesserung zu erbringen.
Die Nachbesserung erfolgt nur im Rahmen und Umfang von Amplitudenanpassungen einzelner Instrumente oder Korrektur nachweislich erbrachter falscher Phrasen, die nicht einer Neueinspielung bedürfen. Der Kunde akzeptiert jedoch, dass es sich um nachproduzierte Cover Playbacks handelt, die dem Original nahe kommen aber niemals ein originales Abbild ermöglichen.
3.7
Der Kunde ist verpflichtet, die Musiktitel unverzüglich nach der Überlassung auf offensichtliche Mängel hin zu prüfen , und bei Bedarf innerhalb einer Woche unter genauer Beschreibung des Mangels schriftlich zu rügen.

Ziff. 4. Lieferung

4.1
Beim Online-Kauf erfolgt der Download im registrierten Kundenbereich. Alternativ ist eine Lieferung per CD-ROM auf dem Postwege möglich.
4.2
Bei Bestellungen des Kunden über den Online-Bestell-Service oder offline erfolgt die Lieferung auf CD oder einem anderen geeigneten Datenträger per Post an die vom Kunden angegebene Adresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Ziff. 5. Zahlung, Aufrechnung

5.1
Der Kunde leistet die Vergütung im Online-Vertrieb durch Zahlung gemäß der angebotenen Zahlungsmöglichkeiten.
5.2
Bei Lieferungen per Post erfolgt die Zahlung per Nachnahme, Vorkasse oder Bankeinzug. Dabei fallen zusätzlich zum Kaufpreis Mehraufwandskosten an.
5.3
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig und spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung und Zugang der Rechnung zu leisten.
5.4
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so kann Jade Sound Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz verlangen. Jade Sound ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.
5.5
Bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen von Jade Sound gegenüber dem Kunden steht die Einräumung der Nutzungsrechte unter der Bedingung des vollständigen Ausgleichs dieser Forderungen. Jade Sound kann die Nutzungsbefugnisse widerrufen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät und auch auf schriftliche Abmahnung mit Widerrufsandrohung nicht zahlt oder wenn er die Nutzungsbedingungen (Ziff. 2) nicht einhält.
5.6
Der Kunde kann nur mit von Jade Sound anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses und nur für den Fall zu, dass Jade Sound selbst eine grobe Vertragsverletzung begangen oder für eine mangelhafte Leistung bereits den Teil des Entgeltes erhalten hat, der dem Wert der Leistung entspricht.

Ziff. 6 Haftung

6.1
Jade Sound leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung), nur in folgendem Umfang:

bei Vorsatz und bei Übernahme einer Garantie bezüglich der jeweils garantierten Beschaffenheit in voller Höhe,
bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte,
in allen anderen Fällen nur aus Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, daß die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens, jedoch (höchstens) pro Einzelschadensfall bis zum Auftragswert.
6.2
Der Einwand des Mitverschuldens bleibt offen. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
6.3
Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet Jade Sound nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Ziff. 7 Widerrufs - und Rückgaberecht

7.1
Bei Bestellungen per eMail, Fax, Brief, Telefon und mittels anderer Fernkommunikationsmittel haben Kunden, die Verbraucher sind (also den Vertrag über MP3-Files weder in Ausübung ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließen) ein Recht zum Widerruf des Vertrages gemäß §§ 312 d, 355 BGB. Dies gilt jedoch nur, wenn der Kunde die MP3-Files auf CD bestellt, und wenn der Kunde die gelieferten MP3-Files nicht entsiegelt hat (§ 312d Abs. 4 Ziff. 2 BGB). Bei der Übersendung von MP3-Files im E-Mail Anhang besteht kein Widerrufsrecht, da die online überlassenen MP3-Files zur Rücksendung an Jade Sound nicht geeignet sind (§ 312d Abs. 4 Ziff. 1 BGB).
7.2
Die Frist für den Widerruf beginnt bei Lieferung per Post mit dem Zugang der gelieferten MP3-Files beim Kunden. Voraussetzung für den Fristbeginn ist weiterhin, dass Jade Sound dem Kunden spätestens bis zur Lieferung der Ware die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen (§ 312c Abs. 2 BGB) mitgeteilt hat. Das Widerrufsrecht erlischt auch ohne Mitteilung dieser Informationen spätestens 6 Monate nach Lieferung der MP3-Files.
7.3
Der Widerruf ist in Textform, d.h. per eMail, Brief oder Fax an folgende Adresse zu erklären:

Tonstudio Jadesound
Christian Decker
Maximilianstrasse 1
90513 Zirndorf
FAX: +49 911 9652717
Shop@Jadesound.de

Der Widerruf kann auch durch Rücksendung der Ware an diese Adresse erklärt werden. Er muss nicht begründet werden. Zur Einhaltung der zweiwöchigen Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung.
7.4
Hat der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt, so ist er zur Rücksendung der gelieferten MP3-Files verpflichtet. Sofern der Bestellwert mehr als EUR 40,00 beträgt, erstattet Jade Sound die Kosten der Rücksendung. Jade Sound zahlt den Kaufpreis sowie zu erstattende Rücksendungskosten per Überweisung auf das vom Kunden genannte Konto zurück.
7.5
Falls die Ware beschädigt beim Kunden angekommen ist oder Mängel aufweist, gelten die Regeln für die Sach- und Rechtsmängel (Ziff. 3 AGB). Bei Fragen zum Widerrufsrecht leisten wir gerne Auskunft.

Ziff. 8 Schluß

8.1
Die im Rahmen der Vertragsbeziehung bekanntgewordenen persönlichen Daten darf Jade Sound für interne Zwecke und auf Grundlage der datenschutzrechtlichen Bestimmungen maschinell verarbeiten. Jade Sound darf die Daten gegebenenfalls auch an Zulieferer weitergeben zum Zweck der Leistung und Abrechnung in Erfüllung der Vertragsbeziehung.
8.2
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder sofern der Kunde seinen Wohnsitz Wohnsitz oder seine Niederlassung im Ausland hat, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Fürth (Bay). Jade Sound ist in diesem Fall auch berechtigt, an dem Gerichtsstand des Kunden oder an jedem anderen nach nationalem oder internationalem Recht zuständigen Gerichtsstand zu klagen. X'ôYæ